Eine gute Tradition erfolgreich fortgesetzt
05. März 2020 André BigalkeSeit Einführung der Wahlkreise bei den Hamburger Wahlen vor über zehn Jahren veranstaltet der Stadtteilrat Barmbek-Süd Podiumsdiskussionen mit den lokalen Kandidierenden.
Die Veranstaltung fand am 8. Januar statt, weil wir die Adventszeit zu früh und den Februar im Hinblick auf Briefwähler*innen zu spät fanden. Nach breiter Werbung, auch einer dreimaligen Ankündigung im Wochenblatt, fanden sich 100 Interessierte ein, die mit den vier Kandidierenden diskutierten wollten. Das waren Deniz Celik (Die Linke), Alske Freter (Bündnis 90/Die Grünen), Stephan Gramm (CDU) und Sven Tode (SPD). Wir hatten uns auf die vier Parteien beschränkt, die bei der letzten Bürgerschaftswahl in unserem Wahlkreis ein Mandat errungen hatten.
Für die Moderation hatten wir Imogen Buchholz gewonnen, die aufgrund ihrer beruflichen und ehrenamtlichen Erfahrungen gute Kenntnisse der Kommunalpolitik mitbringt. Sie fand einen passenden Einstieg, der alle Teilnehmenden erst einmal aktivierte und anschließend den Kandidierenden grundsätzliche Informationen entlockte.
Im Verlauf des Abends wurden die für den Stadtteilrat wesentlichen Inhalte thematisiert. Erfreulicherweise war die langjährige Forderung des Stadtteilrates nach Tempo-30 in der Friedrichsberger Straße kurz vor der Veranstaltung von der Politik erfüllt worden; es wurden aber weitere Wünsche zum Verfahren und zu konkreten Verkehrsprojekten geäußert. Bei den Politiker*innen wurde eine generelle Bereitschaft zu Veränderungen deutlich, bei dem Umgang mit dem Autoverkehr aber durchaus auch mit Unterschieden. Die Förderung des ÖPNV, des Fahrradverkehrs und der Fußgänger*innen waren aber unstrittig.
Beim Bauen prallten die Positionen zwischen dem Podium und den Beiträgen des Publikums noch deutlicher aufeinander: Die Vorstellungen zum Erhalt der Sozialstruktur des Stadtteils auch über den verstärkten Bau von Sozialwohnungen wurden generell geteilt, ihr Anteil aber unterschiedlich gesehen.
In letzter Zeit hat den Stadtteilrat auch die Toilettenproblematik, d. h. die mangelhafte Versorgung des Stadtteils mit öffentlichen Toiletten im Schleiden- und Friedrichsberger Park, beschäftigt. Die Kandidierenden sahen die Problemlage, die Lösungsansätze blieben aber vage.
Zu allen Themen wurden intensiv Fragen gestellt und auch Positionen bezogen; die Meinungsfreudigkeit unseres Stadtteils wurde deutlich. Die Politiker*innen vertraten, wie in der Kommunalpolitik häufig, ähnliche Positionen; an einigen Stellen wurden aber auch Unterschiede deutlich.
Insgesamt schätzt der Stadtteilrat die Veranstaltung als sehr gelungen ein; diese Tradition werden wir sicherlich bei kommenden Wahlen fortsetzen.